Bayerische Heilbäder und Kurorte fordern Entlastung
München – Die bayerischen Heilbäder und Kurorte haben an die Staatsregierung appelliert, sie finanziell zu entlasten. Gemeinsam mit dem CSU-Landtagsabgeordneten Walter Taubeneder fand deshalb in München ein Gespräch mit Staatssekretär Franz Josef Pschierer und Referatsleiter Dr. Peter Hauer aus dem Wirtschaftsministerium sowie den beiden Vorsitzenden des Bayerischen Heilbäder-Verbandes e.V. Klaus Holetschek (MdL) und Alois Brundobler statt.
Bayerns hochprädikatisierte Heilbäder und Kurorte hätten in den vergangenen Jahren einen enormen Strukturwandel durchlaufen. Um dem Wettbewerb auch weiterhin standhalten zu können, müssten sie permanent in die Infrastruktur und die Qualität investieren, betonte der BHV-Vorsitzende Klaus Holetschek. Dadurch hätten diese Gemeinden höhere Aufwendungen zu tätigen als Kommunen, die ausschließlich ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen haben. „Die Einnahmen aus dem Kurbeitrag und dem Fremdenverkehrsbeitrag reichen dafür bei Weitem nicht aus“, so Holetschek. „Eine Umfrage des Bayerischen Heilbäder-Verbandes e.V. hat ergeben, dass den 47 hochprädikatisierten Heilbädern und Kurorten in Bayern pro Jahr durchschnittlich 734.930 Euro fehlen, die sie aus anderen Mitteln aufbringen müssen.“
Seit Jahren fordert der Bayerische Heilbäder-Verband e.V. deshalb eine Berücksichtigung dieser für gewöhnliche Gemeinden atypischen Aufwendungen. Eine Möglichkeit wäre es, diese Belastung bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung an die Kommunen zu mit einzubeziehen. In Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg werden die besonderen Leistungen der Heilbäder und Kurorte bereits im Finanzausgleichsgesetz berücksichtigt. Die Heilbäder und Kurorte haben ihre Mandatsträger vor Ort entsprechend informiert. Die Problematik wurde im Gespräch mit Staatssekretär Pschierer eingehend erörtert. Als Konsequenz daraus werden die beiden Landtagsabgeordneten Klaus Holetschek und Walter Taubeneder eine Anfrage an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie erarbeiten.
„Wir werden als Bayerischer Heilbäder-Verband e.V. an diesem Thema dranbleiben, auch wenn es von den kommunalen Spitzenverbänden trotz Kenntnis von der Wirtschaftskraft dieser Orte bedauerlicherweise nicht beachtet wird“, betonte Holetschek abschließend.